Aktuelle Fragen aus der Praxis beantwortet (NL 12/23)

Foto Mag. Novotny_Stephan Huger

Immer wieder kommen Fragen an unsere Partner-Anwälte, von denen wir gezielt wieder einige ausgewählt haben, da sie für alle Agenten interessant sein könnten. Heute sehen wir uns an:

  • 3 Detail-Rückfragen langten zum Thema „Versicherung“ im Firmenwortlaut ein.
    Diese haben wir aufgegriffen und nochmals im Detail beantwortet, auch um unsere Leser nochmals für diese Problematik zu sensibilisieren. 60.000€ Strafe drohen.
  • Agent beabsichtigt seinen Versicherungsbestand an einen Makler zu übertragen.
    Ist das rechtlich erlaubt? Sind da Probleme zu erwarten und worauf muss ich aufpassen?
  • Ist es rechtens wenn die Laufzeit bei einer Betriebsversicherung vor 10 Jahren nicht gekündigt werden kann?
    Oder ist es möglich aus dem Vertrag auch schon früher rauszukommen ohne Dauerrabatt-Rückforderung und Strafzahlungen?

Diese Fragen haben wir den auf Versicherungsrecht spezialisierten RA Mag. Stephan Novotny gestellt und um seine juristische Einschätzung gebeten.

Die Antworten des auf Versicherungsrecht spezialisierten RA Mag. Stephan Novotny auf die neuen Fragen unten anbei.

Sollten auch Ihnen Fragen unter den Nägeln brennen, nutzen Sie die Möglichkeit, diese mit spezialisierten Top-Anwälten der Branche anzudiskutieren. Füllen Sie einfach das Formular hier aus: https://ivva.at/fragen-an-partneranwaelte/


In dieser losen Serie haben wir u.a. bereits beantwortet:

  • Nachforderung Dauerrabatt: Kann für nachgeforderte Prämie auch Provision gefordert werden? Hier klicken…
  • 15 IDD-Weiterbildungsstunden: Wie aufteilen zwischen Modul 1 und 2? Hier klicken…
  • Fragen zur Provision und zum Urteil gegen Vergleichsportale. Zum Nachlesen hier klicken…
  • Hat der Versicherer das Recht zeitlich unbefristet und jederzeit die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu prüfen und die Beratungsdokumentation anzufordern? Auch der Dauerrabatt war Thema. Zum Nachlesen hier klicken…
  • Ist Versicherer berechtigt, die Folgeprovision durch eine Abschlagszahlung abzugelten? Wenn ja, in welcher Höhe, Berechnung? Hier…
  • Facebook-Seite anstelle einer „traditionellen“ Webseite: Was sagt die DSGVO dazu? Hier klicken…
  • Rückfrage zum Geldwäsche-Risikoerhebungsbogen: Wie oft muss ich den ausfüllen? Hier klicken…
  • Muss der Agent für den Versicherer E-Mail-Adresse und Telefon-Nr. der Versicherungsnehmer einholen und an Versicherer weiter leiten? Ist das womöglich eine DSGVO-Pflicht? Hier…
  • Wie muss Impressum, Mail-Signatur, Info-Weitergabe an Kunden aussehen. Zum Nachlesen hier klicken…
  • Warum die Webseite danach untersuchen, ob alle Daten der Mitarbeiter noch stimmen? Hier klicken…
  • Wann ist die Dauerrabatt-Klausel grob nachteilig? Hier nachlesen…
  • Altersdiskriminierung im Versicherungsbereich erlaubt? Hier nachlesen…
  • Im Agenturvertrag steht, dass auch der Agent laut IDD als Hersteller gelten kann. Was bedeutet das? Konsequenzen/ Pflichten? Passage im Agenturvertrag ignorieren oder streichen lassen? Hier nachlesen…

Heute beantworten wir gemeinsam mit dem auf Versicherungsrecht spezialisierten RA Mag. Stephan Novotny  die folgende Fragen:

a) 3 Detail-Rückfragen langten zum Thema „Versicherung“ im Firmenwortlaut ein.
Diese haben wir aufgegriffen und nochmals im Detail beantwortet, auch um unsere Leser nochmals für diese Problematik zu sensibilisieren. 60.000€ Strafe drohen.

b) Agent beabsichtigt seinen Versicherungsbestand an einen Makler zu übertragen.
Ist das rechtlich erlaubt? Sind da Probleme zu erwarten und worauf muss ich aufpassen?

c) Ist es rechtens wenn die Laufzeit bei einer Betriebsversicherung vor 10 Jahren nicht gekündigt werden kann?
Oder ist es möglich aus dem Vertrag auch schon früher rauszukommen ohne Dauerrabatt-Rückforderung und Strafzahlungen?


Hier folgen also die Antworten von RA Mag. Stephan Novotny:

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