IDD Sanktionen nahmen weiter zu (NL 5/22)

IDD Sanktionen nahmen weiter zu!

Bereits im Vorjahr berichteten wir davon, dass EIOPA, die Europäische Versicherungsaufsicht in ihrem 1. Jahresbericht die europaweit zunehmenden und immer teureren Strafen zum Thema IDD Sanktionen für das Jahr 2019 dokumentierte.

RA Mag. Stephan Novotny, Foto: Stephan Huge

Zum Nachlesen die damaligen Beiträge, die wir gemeinsam mit dem auf Versicherungsrecht spezialisierten Rechtsanwalt Mag. Stephan Novotny verfasst hatten. Und nochmals der Hinweis auf die Checkliste, die wir mit ihm erarbeitet haben.

Diese Checkliste sollten Sie abarbeiten, um das Allerwichtigste auf die Schnelle überprüfen zu können.
https://ivva.at/checkliste-was-sie-zu-jahresbeginn-kontrollieren-sollten-nl-2-22/
https://ivva.at/idd-was-kontrollieren-die-behoerden-nl-23-21/
https://ivva.at/idd-wer-darf-was-bei-ihnen-kontrollieren-nl-25-21/

Knapp vor Jahreswechsel hat EIOPA den Jahres-Rückblick auf das Jahr 2020 vorgelegt. Wieder kann man darin nachlesen, welche Verstöße die nationalen Behörden (sozusagen im Auftrag der EIOPA) sanktioniert hatten.

Nach wie vor haben nicht alle nationalen Behörden die Sanktionen an die EIOPA gemeldet, das liegt u.a. daran, dass in einigen Ländern (etwa Deutschland) früher, in anderen Ländern (dazu gehört auch Österreich) erst später die nationale Umsetzung erfolgt ist.

Doch was wurde nun geprüft und hat die meisten Strafen verursacht?

Mit Abstand am häufigsten wurden Verstöße gegen die Weiterbildungspflicht geahndet. Gleichzeitig haben sich die bestraften Fälle mehr als verdoppelt. Das kann zu Geldstrafen, aber auch Entzug der Gewerbeberechtigung führen.

Dies zeigt die folgende Graphik des Versicherungsmagazin ganz deutlich:

Auch in Österreich sind die Behörden bei der Überprüfung der Weiterbildungspflichten der beaufsichtigten Vermittler sehr aktiv geworden. Wir haben im Dezember über entsprechende Schreiben der Behörden berichtet und dringend aufgefordert die Weiterbildung wirklich ernst zu nehmen.
Zum Nachlesen: https://ivva.at/idd-weiterbildung-behoerde-fordert-nachweise-bis-31-12-nl-32-21/

Und auch im Jänner erreichten uns Anrufe mit der Mitteilung dass weiterhin Schreiben an Agenten und Makler versandt wurden, in denen die Vermittler aufgefordert wurden, die Zertifikate für sich selbst, aber auch der Mitarbeiter vorzulegen.

An zweiter Stelle landeten Verstöße gegen die Pflicht, eine ausreichende Berufshaftpflichtversicherung zu besitzen.

Dann folgen die Informations- und Wohlverhaltenspflichten bzw. das „Fehlen des guten Leumunds“, worunter die gewerberechtliche Zuverlässigkeit und die geordneten Vermögensverhältnisse zu verstehen sind.

Auch der Vertrieb von Versicherungsanlageprodukten wurde genau untersucht und die dort gefundenen Verstöße haben sich auch verdoppelt.

Daher nochmals unsere Empfehlung: Bitte halten Sie die IDD-Vorgaben strikt ein. Und nochmals verweisen wir auf unsere Checkliste, an Hand derer Sie rasch die wichtigsten Aufgaben prüfen können, ob sie in Ihrem Unternehmen erfüllt werden. Samt Verlinkung zu jenen Beiträgen auf der IVVA Webseite, wo wir Ihnen praxisnah erklären, wie Sie die diversen Gesetzesvorgaben (etwa IDD, DSGVO, Geldwäsche) erfüllen müssen.

Zur Checkliste gelangen Sie hier:

https://ivva.at/checkliste-was-sie-zu-jahresbeginn-kontrollieren-sollten-nl-2-22/

Quellen: Versicherungsmagazin.de, EIOPA Sanktionenbericht 2021

Beste Wünsche vom IVVA Team und Mag. Stephan Novotny.

 

 

Für weitere Rückfragen steht Mag. Novotny IVVA Mitgliedern gerne zum IVVA-Sonderpreis zur Verfügung:

RA Mag. Stephan Novotny, Foto: Stephan Huger


RA Mag. Stephan Novotny

1010 Wien, Weihburggasse 4/2/22

kanzlei@ra-novotny.at

https://www.ra-novotny.at

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